Am Samstag dem 17.10 machte der Sozialismus im Juso-Unterbezirk Bamberg-Forchheim Station. Wir diskutierten die verschiedenen Probleme der deutschen Außenpolitik. Vor allem die komplizierte Verknüpfung Entwicklungshilfe, Welthandel und Friedenspolitik.
Zunächst einmal durften wir diskutieren was demokratischer Sozialismus für uns bedeutet. Darüber diskutierten wir anschließend mit Anna, Fabian und Vitus, die das Seminar dankenswerterweise organisiert hatten.
Wir als Jusos meinen mit Sozialismus nicht etwa Enteignungen, sondern eine Gesellschaft in der Chancen gleich verteilt sind und auch die Wirtschaft demokratisch organisiert ist. Vor allem aber eine Überwindung des Kapitalismus, also die Schaffung eines Wirtschaftssystems frei von Ausbeutung und Unterdrückung.
Nach dieser kleinen Aufwärmübung wandten wir uns dem eigentlichen Thema zu. Der „internationalen Politik“ und dem demokratischen Sozialismus auf „internationaler Ebene“. Dabei haben wir vor allem die folgenden Schwerpunkte und Handlungsfelder herausgearbeitet:
- Handelspolitik: Es braucht eine linke Handelspolitik als Alternative zu einem deregulierten Freihandel. Einen gewissen Ansatz bietet das Lieferkettengesetz, das Mindeststandards in der gesamten Lieferkette verpflichtend festsetzt.
- Verschwörungstheorien und Alt-Right: Sind inzwischen auch international geworden. Bestes Beispiel dabei sind die QAnon-Theorien.
- Entwicklungshilfe: Die immer wieder als „gescheitert“ angesehen wird und deren Volumen verglichen mit dem Handelsvolumen ein Tropfen auf den heißen Stein ist.
- Internationale Konflikte: Während immer mehr Akteure sich selbst in kleine Konflikte (Bergkarabach) einmischen, blockieren sich Gremien wie die EU oder der UN Sicherheitsrat selbst. Internationale Lösungen scheitern.
- Migrationspolitik: Was können wir tun um die entstehenden Probleme zu entschärfen und wie sieht eine zeitgemäße Migrationspolitik aus?
Anschließend machten wir uns mit dem Programm der Jusos zur Thematik „Internationales“ vertraut und vor allem wo wir aktuell bei den Jusos Baustellen zu unseren Positionen haben. Dieses findet ihr unten angehängt. Und ja auch wir haben festgestellt, dass das „Schweriner Manifest“ zu kompliziert und unverständlich geschrieben ist.
In einer kleinen Skizze diskutierten wir abschließend über aktuelle Probleme und Konflikte auf internationaler Ebene diskutiert, die wir zuvor selbst in die Weltkarte eintragen durften. Unter anderem die Problematik, dass der Drogenexport die organisierte Kriminalität in ganz Lateinamerika anfüttert.
Vielen Dank Vitus, Anna und Fabi für das gut gemachte Onlineseminar!
Hear the Peoples Voice
Die Grundlagen der Jusos Bayern.
Schweriner Manifest der Jusos
Das im letzten Jahr beschlossene Grundsatzprogramm der Jusos.
