Sachpolitik

10 Beiträge

Sozialismus Kommt

Der Sozialismus ist angekommen

Am Samstag dem 17.10 machte der Sozialismus im Juso-Unterbezirk Bamberg-Forchheim Station. Wir diskutierten die verschiedenen Probleme der deutschen Außenpolitik. Vor allem die komplizierte Verknüpfung Entwicklungshilfe, Welthandel und Friedenspolitik. Zunächst einmal durften wir diskutieren was demokratischer Sozialismus für uns bedeutet. Darüber diskutierten wir anschließend mit Anna, Fabian und Vitus, die das Seminar dankenswerterweise organisiert hatten. Wir als Jusos meinen mit Sozialismus nicht etwa Enteignungen, sondern eine Gesellschaft in der Chancen gleich verteilt sind und auch die Wirtschaft demokratisch organisiert ist. Vor […]

Jusos Kandidaten Kreistag Forchheim

Startklar für den Kreistag

Die Kreistagsliste der SPD steht und mit dabei sind junge, motivierte und engagierte Gesichter. Genau — (unter anderem) wir von den Jusos. Landratskandidat Reiner Büttner fand lobende Worte zuhauf für unser Programm, unsere Arbeit im Allgemeinen und unseren Kampf gegen Rechts. Auf der Kreistagsliste stehen euch folgende Jusos zur Wahl: Platz 12 – Tina Falkner Platz 13 – Richard Schmidt Platz 24 – Bettina Drummer Platz 34 – Lea Wolter Platz 35 – Paul Wichtermann Platz 47 – Joshua Bürzle […]

Jusos Forchheim positionieren sich klar zum Polizeiaufgabengesetz

Forchheim, 18.04.2018 Die Jusos Forchheim fordern in einem Antrag an die Landtagsfraktion der SPD, die Ablehnung des am 07.02.2018 durch die Staatsregierung vorgestellten Änderungsentwurfs zur unumstößlichen Bedingung für mögliche Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl zu machen. Die CSU plant unter anderem, zusätzlich zu der stark umstrittenen, im letzten Jahr eingeführten unbegrenzten Gefährderhaft, die auch schon von den Jusos stark kritisiert wurde, der Polizei unter gewissen Bedingungen die verdeckte Auswertung, Manipulation und Löschung von lokal oder in der Cloud gespeicherten Daten, die […]

Armut und Zwei-Klassen-Medizin – Union betreibt Realsatire

Von Martin Leipert Die Essener Tafel schließt bedürftige Migranten von der Essensausgabe aus. – Gewiss eine äußerst fragwürdige Maßnahme, aber darum soll es hier eigentlich gar nicht gehen. Zu Zeiten unserer Eltern und Großeltern, war das noch anders. Da gab es keine Tafel – die erste wurde in meinem Geburtsjahr 1993 in Berlin eröffnet. Die Armenspeisung mit abgelaufenen Lebensmitteln bei den Tafeln konterkariert also das „uns gehts doch gut“ von Angela Merkel und einigen Altgenossen (meist pro GroKo und bereits […]

Jusos werben um Verständniss

In Anbetracht der Pläne für ein Wohnheim für anerkannte Flüchtlinge kommen immer wieder Vorwürfe auf, dass für Einheimische nicht gebaut und den Flüchtlingen “ja alles nachgeschmissen werde”. In Forchheim werden an der Jean-Paul-Straße und in Reuth (gegenüber REWE/Norma) demnächst günstige Wohnungen errichtet. Hinzu kommen ebenfalls noch die Planungen für die günstigen Wohnungen in Kersbach. Günstige Wohnungen scheitern aber nicht nur an mangelndem Bauland, sondern z.T. auch an der Einstellung der Bürgerinnen und Bürgern in Forchheim selbst – Bestes Beispiel hierzu […]

Auf der Landeskonferenz

Bettina ist für uns zur Landeskonferenz gefahren. Und weil nicht jeder weiß, was eine LaKo ist und was man dort tut, beantwortet Bettina diese Fragen für euch ;-). Warum warst du dort? Ich war dabei, da ich in meiner Funktion als erste Ersatzdelegierte einen anderen eligierten vertreten durfte. Was macht man auf einer LaKo noch, außer Anträge beraten und wählen? Auf der Landeskonferenz werden überwiegend Anträge bearbeitet und Wahlen durchgeführt. Oft kommt es aber auch zu Verabschiedungen ehemaliger Mitglieder, die […]

Grandios – Die neueste Inszenierung des Stadtrates

Dieser Beitrag spiegelt die Meinung des Verfassers wieder. Eigentlich hat Uwe Kirschstein beim Rathaus gar nicht so viel falsch gemacht. Über die Verhängung des Baustops und die Informationspolitik muss geredet werden und die Einberufung einer Sondersitzung ist ein verständlicher Schritt, schließlich ging ja durchaus etwas daneben. Offensichtlich ging es einer Koalition aus CSU, deren Anhängsel “Junge Bürger”, Freien Wählern und Teilen der freien grünen Liste jedoch nicht um die Sache Rathaus. Denn dann hätte man über Probleme geredet, nicht über […]

Die Forchheimer CSU – Das trotzige Kind

Seit März letzten Jahres ist klar, Forchheim hat einen roten Bürgermeister. Die einen feierten die rote Regnitzachse, die CSU warnte vor einem „Linksruck“, lächerlich in Anbetracht von 17 (damals +1) CSU-Stadrät*innen (die Tarnliste der jungen Union miteingerechnet). Allein an dem lächerlichen Linksruck-Geschwafel und ihrer Tarnliste wird erkennbar: Fairplay ist nicht die Stärke der Forchheimer CSU. Und die verlorene Wahl scheint schwer zu zehren, so dass sich systematische Versuche Uwe Kirschstein zu beschädigen häufen.