AfD hat Grenze überschritten

Bei einer Versammlung der AfD am letzten Freitag in Forchheim, kam es gleich zu mehreren verbalen Grenzüberschreitungen durch AfD-Vertreter. Die Forchheimer Jusos verurteilen diese Äußerungen scharf.

Eröffnet hatte die Versammlung der Bamberger Bundestagskandidat. Dieser empfindet es als Indoktrination, dass bei der Kinderuni der Universität Bamberg das Thema “Migranten in der Politik” behandelt wird. Ebenso die Zeitungsartikel des “Fränkischer Tag”, in denen “wöchentlich Flüchtlingsromantik verbreitet wird”. Allein die bloße Thematisierung von Problemen aus der Sicht von Migranten, so etwas passt scheinbar nicht in Jan Schiffers Weltbild.

Noch eine Schippe drauf legte Hauptredner Uwe Junge (MdL in Rheinland-Pfalz). Laut Junge würde unser Rechtsstaat “von vaterlandslosen Pharisäern an die Irren in Burka und Nikab verscherbelt” werden. Diese würden “in ihren Moscheen sitzen” und sich “bereits jetzt über die dummen Ungläubigen kaputt lachen”. “Marodierende Migranten aus Nordafrikaner” zögen laut Junge durch unsere Städte, wo angeblich bald “bürgerkriegsähnliche Zustände” herrschen würden. Er führte an, dass Zuwanderer ja “viel krimineller seien als die die schon immer hier lebten”. Unter Integration würde verstanden, dass “jeder dahergelaufene Analphabet wird zum Zuwanderer erklärt wird”. Diese Generalisierungen grenzen, so finden wir, an blanke Hetze.
Zu Claudia Roth äußerte er: “Der Begriff Hexenverbrennung bekommt da [im Bezug auf “Empörungsbeauftragte” Claudia Roth] eine neue Realität”. Diese Aussage wurde wohl in Anspielung auf die angebliche Forderung nach Hexenverbrennungen durch einen AfD Politiker getätigt. Im Kontext werten wir dies als Aufruf zur Gewalt gegen Claudia Roth.

Ebenso fielen verharmlosenden Aussagen zu Rechtsextremismus in der Bundeswehr, sowie herabsetzende Aussagen über Soldatinnen. In der Fragerunde äußerte Junge die These, der Euro sei eingeführt worden, weil “die Franzosen die Kontrolle über das deutsche Geld erlangen wollten”. Aus den Forderungen nach “Rückbesinnung auf preussische Tugenden” und nach einem “Europa der Vaterländer”, meinen wir die Marschrichtung der AfD zu erkennen: Zurück ins vorletzte Jahrhundert, zu Chauvinismus und preussischen Militarismus. Zurück also auch zu Außenpolitik mit dem Bajonett. Die Jusos Forchheim veurteilen diese Aussagen ausdrücklich. Verschwörungstheorien und gerade das Schüren von Hass gegen Migranten, empfinden wir als unterste Schiene und eines demokratischen Diskurses unwürdig.